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Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung zur Durchführung von Schulungen für Mitarbeitende ist in den Datenschutzgesetzen nicht vorgesehen. Die Durchführung von Schulungen ist also keine Pflicht im rechtlichen Sinne.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat entschieden, dass bei ärztlich attestierter Unfähigkeit eine Maske zu tragen kein Beschäftigungsanspruch besteht.
Die Entscheidung ist derzeit noch nicht veröffentlicht. Die diesbezügliche Pressemitteilung des LAG gibt aber Anlass zu der Hoffnung, dass zumindest ein Obergericht den Datenschutz ernst nimmt und die richtigen Konsequenzen zieht.

Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten veröffentlicht technische Empfehlungen zu Windows 10

Windows 10 bietet, neben den eigentlichen Betriebssystemfunktionalitäten, auch die Möglichkeit zur Anbindung weiterer (Online-)Dienste von Microsoft, für die, je nach Dienst, Daten zur Speicherung oder anderweitigen Verarbeitung an den Hersteller übermittelt werden.

Aus dem Namen des geplanten Gesetzes zur Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz -DVMP) – lässt sich nicht erahnen, dass das DVPMG insbesondere die Grundlage für eine weitgehende Anbindung der Pflege an die Telematik-Infrastruktur (TI) legen.

Wenn ein Corona-Schnelltest auf Wunsch des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin durch den Arbeitgeber/Verantwortlichen durchgeführt wird, werden Gesundheitsdaten des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin durch den Verantwortlichen verarbeitet. Diese Verarbeitung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin. Eine Mustervorlage als Arbeitshilfe (AH) finden Sie unter Infothek und Praxishilfen.

Bedingt durch die Eindämmungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie befinden sich viele Schulen noch immer im Distanzunterricht, d.h. der Lernprozess findet vorrangig im häuslichen Umfeld der Schüler*innen statt.
Trotz dieser Umstände sind die Lehrer*innen angehalten regelmäßig Lernzielkontrollen bei den Schüler*innen durchzuführen.